Unser Gesundheitssystem ist leistungsfähig und bietet den Versicherten eine hervorragende Medizin. Über 4,7 Millionen Beschäftigte leisten eine gute Arbeit in der Versorgung der Patientinnen und Patienten. Über 10 Prozent des Bruttoinlandsproduktes werden für Gesundheitsleistungen ausgegeben. Dies bestätigt den hohen Stellenwert, den Gesundheit für die Bürgerinnen und Bürger hat, ist aber zugleich Ansporn, für einen wirkungsvollen Einsatz der Finanzmittel und eine gute Qualität zu sorgen. Allein durch die Gesetzliche Krankenversicherung werden über 185 Mrd. Euro für die Gesundheitsversorgung der Patientinnen und Patienten zur Verfügung gestellt. Dieses Krankenversicherungssystem muss auch in Zukunft Ausdruck gesellschaftlicher Solidarität bleiben. Dies bedeutet, dass den Versicherten unabhängig vom Einkommen die gleichen medizinisch notwendigen Leistungen zur Verfügung stehen müssen und die Beiträge zur Gesetzlichen Krankenversicherung entsprechend der finanziellen Leistungsfähigkeit gezahlt werden. Das individuelle Krankheitsrisiko darf keine Rolle spielen. Das Sachleistungsprinzip muss den Einzelnen auch in Zukunft vor finanzieller Überforderung schützen. Die Arbeitgeber sind in die Verantwortung für ein wirtschaftliches Gesundheitswesen weiterhin einzubinden. Die Grundprinzipien der Gesetzlichen Krankenversicherung gilt es zu bewahren und für die Zukunft zu sichern.
Aufgrund der Komplexität des Gesundheitswesens, in dem sich eine Vielzahl handelnder Personen mit ganz unterschiedlichen Interessen bewegt, sowie aufgrund sich stetig wandelnder Rahmenbedingungen, stellen Reformen im Gesundheitswesen eine Daueraufgabe dar. Die demographische Entwicklung, Fortschritte in der Medizin, Änderungen in den Lebensentwürfen und Beschäftigungsverläufen der Menschen, die wirtschaftliche Entwicklung, europäische Einflüsse, sich entwickelnde Qualitäts- oder Wirtschaftlichkeitsdefizite und nicht zuletzt das sich ändernde Gesundheitsverhalten der Bürgerinnen und Bürger: dies alles sind Einflussfaktoren, die auf das Gesundheitswesen und die Krankenversicherung einwirken und die von der Gesundheitspolitik aufgegriffen werden müssen. Um die Finanzierbarkeit der solidarischen Krankenversicherung angesichts der großen Herausforderungen auch in der Zukunft zu sichern, sind Reformen im Gesundheitssystem unerlässlich. Das Referat "Allgemeine Gesundheitspolitik" befasst sich mit den Zukunftsfragen der Krankenversicherung und des Gesundheitswesens und begleitet die Reformprozesse auf Bundesebene aus rheinland-pfälzischer Perspektive.